Aktuelles zum Verkehrsrecht

Der einmalige oder nur gelegentliche Cannabiskonsum ohne Bezug zum Straßenverkehr ist nicht als hinreichendes Verdachtselement dafür zu bewerten, dass der Betroffene den Konsum von Cannabis und die aktive Teilnahme am Straßenverkehr nicht zuverlässig trennt.
Vielmehr bedarf es hierfür konkreter Anhaltspunkte oder Hinweise darauf, dass durch den Konsum ständig fahreignungsrelevante Leistungsdefizite vorhanden sind.
Die mangelnde Trennung zwischen dem gelegentlichen Cannabiskonsum und dem Führen von Kraftfahrzeugen ist bei einem THC-Wert ab 1,0 ng/ml im Blutserum aber gegeben.

(OVG Münster, Beschluss vom 22.10.2013-16 B 839/13; in Blutalkohol 2014, 37ff)